Ja, was halt unerwähnt bleibt: mit Blaulicht fahren kann eine Anzeige wegen Amtsanmaßung nach sich ziehen. Und sowas ist dann recht unerfreulich.

Zitat von »Falk«

Ja, was halt unerwähnt bleibt: mit Blaulicht fahren kann eine Anzeige wegen Amtsanmaßung nach sich ziehen. Und sowas ist dann recht unerfreulich.

Amtsmissbrauch, ist das auch bei Fahrlässigkeit strafbar? Also Verbotsirrtum bzw. Tatbestandsirrtum wenn man vorgibt das "nur zum Spaß" angeschaltet zu haben?

Nein, gibt's nicht als Fahrlässigkeitsdelikt.

Ja, § 16 StGB kann man andenken; der Tatbestandsirrtum wirkt vorsatzausschließend und verhindert damit die Strafbarkeit für ein vollendetes als auch ein versuchtes Delikt. Vom Vorsatz umfasst sein müssen alle tatbestandlichen Merkmale wie bspw. die Fremdheit einer Sache beim Diebstahl. So etwas kann man sich hier durchaus überlegen; weil ich da selber auch unsicher war, hab ich's kurz im Schönke/Schröder nachgeschlagen (während hier meine böse kleine Freundin am Duschen ist...). Dort spricht man von § 16 nur dann, wenn man sich irrtümlich für beliehen hält. Daraus schließe ich umgekehrt, dass eine Verwendung eines Blaulichts, bei dem man ja nie davon ausgeht auch tatsächlich beliehen zu sein, nicht mit § 16 wegzubekommen ist. Das macht in meinen Augen auch Sinn, weil der 16er ja speziell für gerade diese Fälle konstruiert wurde, in denen sich der Täter über einen Tatbestand irrt. Würde man das so weit fassen, dass auch eine Blaulichtfahrt zu Vorsatzausschluss führen kann, würde man an sich schon das Strafrecht aushebeln. Halbwegs verständlich ausgedrückt? Mir fällt's gerade nicht besser ein.

Für § 17 sehe ich nur wenig Chance, jedenfalls hinsichtlich Abs. I. Sch/Schr sagt, der Private irrt nur dann über Strafbarkeit, wenn er sich als Privater zur Handlung berechtigt fühlt und sich auch so fühlen darf. Dass man nicht als Privatmann mit einem Blaulicht herumfahren darf, muss so einleuchtend sein, dass ich allenfalls für § 17 II noch den Weg eröffnet sehe.

Egal wie man es dreht und wendet, mehr als eine Geldstrafe gäbe es ohnehin nie.

Hab ja mit StrafR nichts zu tun (eher die Kollegen vom Land in den Nachbarkursen ), bei uns an der FHöV wird uns nur das OWiR was näher gebracht; aber da gelten insoweit ja auch keine anderen Rechtsgrundsätze (§ 11 OWiG sagt ja im Prinzip nichts anderes wie §§ 16, 17 StGB)

Also seh ich das richtig, dass man sich evtl. mit § 16 StGB rausreden KÖNNTE?

so, jetzt mach ich mal meine hose auf

Zitat

Geheimtipp: Mit Blaulicht fahren.

a) 3-6 mal täglich
b) unnütz, da ersparnis i.d.R 1-2 minuten
c) nervig, gefährlich, immer noch rechtliche grauzone
d) hab ich hier ca 150 blitzbilder von mir und muss noch nicht mal die bearbeitungsgebühr zahlen

und jetzt kommt ihr

Zitat von »Matthias«

Hab ja mit StrafR nichts zu tun (eher die Kollegen vom Land in den Nachbarkursen ), bei uns an der FHöV wird uns nur das OWiR was näher gebracht; aber da gelten insoweit ja auch keine anderen Rechtsgrundsätze (§ 11 OWiG sagt ja im Prinzip nichts anderes wie §§ 16, 17 StGB)

Also seh ich das richtig, dass man sich evtl. mit § 16 StGB rausreden KÖNNTE?

Nein, § 16 halte ich nach der Lektüre im Sch/Schr für keine mögliche Option.

Zitat von »matze_w«

so, jetzt mach ich mal meine hose auf

Zitat

Geheimtipp: Mit Blaulicht fahren.

c) nervig, gefährlich, immer noch rechtliche grauzone

Wo ist die Grauzone?

Zitat von »matze_w«

so, jetzt mach ich mal meine hose auf

Zitat

Geheimtipp: Mit Blaulicht fahren.

a) 3-6 mal täglich
b) unnütz, da ersparnis i.d.R 1-2 minuten
c) nervig, gefährlich, immer noch rechtliche grauzone
d) hab ich hier ca 150 blitzbilder von mir und muss noch nicht mal die bearbeitungsgebühr zahlen

und jetzt kommt ihr

ich vermute aber mal das das ganze in deinen fällen berechtigt is...ihr werdet ja nicht das Blaulicht anwerfen um Brötchen zu holen

soll alles schon passiert sein

Wieso denn Amtsanmaßung, Blaulicht ist ja nicht nur auf Ämter begrenzt. Rettungsdienste, Katastrophenschutz, etc dürfen auch mit Blaulicht fahren.

Vor einigen Jahren hatten wir einen Schweißhund, der zum Rettungshund in der Personensuche ausgebildet wurde.

Das ganze lief über einen Verein, der dann um Mithilfe gebeten wurde. Das benutzen des Blaulichts bei Einsätzen war auch mit dem Privat-PKW erlaubt*. Zumindestens hatten wir seinerzeit ein Blaulicht mitsamt Sirene.

* - es wurde zumindestens gemacht.

Also wen nes so wäre wie in dem Beitrag erwähnt, also man sich sicher sein könnte es gäbe nur 20€ und das wars, ich glaub dann hol ich mir morgen ein blaulicht....
So wie falk das aber erläutert wohl eher nicht, wär ja zu schön

Is ne lustige Sache, aber bedenken sollte man:
- Als Möp Fahrer intressieren mich Staus nicht
- Ist das Blaulicht kein Freischein für Geschwingigkeitsübertretungen

Zitat von »Falk«

Wo ist die Grauzone?

sonder-und wegerechte gelten nur wenn blinklicht UND akustik eingeschaltet ist. wenns kracht habe ich die volle schuld, wenns mit beidem kracht habe ich immer noch teilschuld als führer des einsatzfahrzeuges. man darf die rechte nutzen, allerdings müssen sie von den übrigen verkehrsteilehmern gewährt werden, hoheitsrechte oder so wie in amerika gibts in D nicht..

müsste § 35 und 38 stvo sein...

in moskau gibts extra spuren für solche fahrzeuge, drum fährt auch jeder halbwegs betuchte mit sowas durch die gegend (auf nem lada würds vermutlich zu schnell auffallen )

@matze: stimmt ja du gehörst auch zu den nervtötern die bei mir immer die runde ums haus fahren