Motorradfahrer: Land haftet nicht für schwarzes Eis

Schlaglöcher und geflickte Streckenabschnitte lauern nach dem Winter wieder auf die Motorradfahrer. Rutschen Biker auf einer mit glattem Bitumen nur notdürftig reparierten Straße weg, haben sie dennoch meist keinen Anspruch auf Schadensersatz, so eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Osnabrück (Az. 5 O 3326/04).

„Schwarzes Eis“ heißen die wegen ihrer Glätte gefürchteten Bitumenflicken unter Motorradfahrern. Auf einem solchen Flicken geriet im konkreten Fall bei Osnabrück ein Bochumer Motorradfahrer ins Schleudern und rutschte von der Bundesstraße. Das Land Niedersachsen verklagte er auf Schadensersatz. „Einen über zwei Kilometer langen Streckenabschnitt kann man nicht einfach notdürftig mit Bitumen flicken“, begründete er seine Klage. Auch mit angepasster Geschwindigkeit habe er seine Maschine nicht auf der Straße halten können.

Doch die Osnabrücker Richter ließen diese Argumente nicht gelten und wiesen die Klage ab. „Der Kläger kann schon nicht beweisen, ob er tatsächlich auf einem Bitumenflecken weggerutscht ist“, befanden sie. „Zudem hat die Zivilkammer betont, dass Motorradfahrer auf Straßen mit gravierenden Schäden besonders vorsichtig fahren müssen.“

Wird wie im vorliegenden Fall außerdem auf mehreren Schildern vor den Gefahrenstellen gewarnt, haftet der Straßenbaulastträger meist nicht mehr bei Unfällen.